Am 3. Dezember veröffentlichte das Ministerium für Industrie und Informationstechnologie (MIIT) eine Mitteilung zum "Fünfjahresplan für die industrielle grüne Entwicklung (14. Fünfjahresplan)" (im Folgenden als „Plan“ bezeichnet).
Der Plan weist darauf hin, dass die Zeit des 14. Fünfjahresplans (2021–2025) eine entscheidende Phase und ein zentrales Zeitfenster für China darstellt, um dem Klimawandel zu begegnen und das Ziel der Kohlenstoffspitze zu erreichen, sowie eine entscheidende Fünfjahresperiode, um die grüne und kohlenstoffarme Transformation des Industriesektors zu verwirklichen. Angesichts neuer Gegebenheiten, neuer Aufgaben und neuer Anforderungen ist es notwendig, die politische Haltung zu stärken, Herausforderungen anzunehmen, Schwierigkeiten zu überwinden und unerschütterlich den Weg einer qualitativ hochwertigen Entwicklung zu verfolgen, bei der ökologischer Erhalt Vorrang hat und grüne, kohlenstoffarme Entwicklung angestrebt wird.
Der Plan betont, dass die industrielle grüne Entwicklung im Zeitraum des „14. Fünfjahresplans“ von den Zielen der Kohlenstoffspitze und Kohlenstoffneutralität geleitet werden sollte, wobei die koordinierte Verbesserung der Schadstoffreduzierung und der CO₂-Emissionsminderung im Mittelpunkt steht. Es ist entscheidend, Entwicklung mit grüner und kohlenstoffarmer Transformation in Einklang zu bringen, die grüne Fertigung weiter voranzutreiben, die Optimierung und Modernisierung der Industriestruktur zu beschleunigen, Energieeinsparungen und Kohlenstoffreduktion in der Industrie energisch voranzutreiben, die Ressourcennutzungseffizienz umfassend zu verbessern, die Umstellung auf saubere Produktion aktiv voranzubringen, die Angebotskapazität für grüne und kohlenstoffarme Technologien, grüne Produkte und zugehörige Dienstleistungen zu stärken sowie ein modernes Industriesystem zu schaffen, in dem sich die grüne und kohlenstoffarme Transformation der Industrie und die Stärkung einer grünen Entwicklung gegenseitig fördern und tiefgreifend integrieren. Dies wird eine Unterstützung für die rechtzeitige Erreichung der Ziele der Kohlenstoffspitze und Kohlenstoffneutralität bieten.
Es ist geplant, dass bis 2025 bedeutende Fortschritte bei der grünen und kohlenstoffarmen Transformation der Industriestruktur und der Produktionsmethoden erzielt werden; grüne und kohlenstoffarme Technologien und Ausrüstungen weit verbreitet sein werden; die Effizienz der Energie- und Ressourcennutzung stark verbessert wird; und das Niveau der grünen Fertigung umfassend gesteigert wird. Diese Maßnahmen werden bis 2030 eine solide Grundlage für das Erreichen des CO₂-Höchststandes im Industriesektor schaffen. Konkret sollen folgende Ziele erreicht werden:
· Die Kohlenstoffemissionsintensität wird weiter sinken, wobei die Kohlendioxidemissionen pro Einheit industrieller Wertschöpfung um 18 % gesenkt werden.
· Die Energieeffizienz wird stetig verbessert, wobei der Energieverbrauch pro Einheit Wertschöpfung in industriellen Unternehmen ab der festgelegten Größe um 13,5 % reduziert wird.
· Die Ressourcennutzung wird erheblich verbessert, wobei die umfassende Nutzungssrate von massenweise anfallenden industriellen Feststoffabfällen 57 % erreicht, das Recyclingvolumen der wichtigsten erneuerbaren Ressourcen 480 Millionen Tonnen erreicht und der Wasserverbrauch pro Einheit des industriellen Zusatzwerts um 16 % gesenkt wird.
· Die Schadstoffemissionsintensität wird deutlich sinken, wobei die Emissionsintensität der wichtigsten Schadstoffe in Schlüsselindustrien um 10 % reduziert wird.
· Das grüne Fertigungssystem wird kontinuierlich verbessert, wobei das System der grünen Produktion in Schlüsselindustrien und -regionen grundlegend abgeschlossen sein wird und der Umsatz der grünen und umweltfreundlichen Industrie 11 Billionen Yuan erreicht.
Der Plan schlägt eine umfassende Arbeitsanordnung von „Fokussierung auf 1 Maßnahme, Aufbau von 2 Systemen, Förderung von 6 Transformationen und Umsetzung von 8 Projekten“ vor:
· Ausgerichtet auf die Umsetzung der Maßnahme zur Erreichung des CO₂-Höchststandes im Industriesektor;
· Bemühen um Aufbau eines solide fundierten grünen und kohlenstoffarmen Technologysystems sowie eines grünen Fertigungsunterstützungssystems;
· Systematische Vorantreibung der Transformation des Industriesektors in sechs Richtungen: Hochwertige Modernisierung der Industriestruktur, Dekarbonisierung des Energieverbrauchs, Recycling der Ressourcennutzung, sauberere Produktionsverfahren, grüne Produktpalette und Digitalisierung der Produktionsmethoden;
· Unterstützung der Umsetzung von 8 Projekten, und zwar: dem Projekt zur Förderung der industriellen Kohlenstoffspitzen, dem Projekt zur grünen Transformation und Modernisierung in Schlüsselregionen, dem Projekt zur Verbesserung der Industrie-Energieeffizienz, dem Projekt zur Förderung der effizienten Ressourcennutzung, dem Projekt zur Steigerung der Wasserersparnis und Effizienz in der Industrie, dem Projekt zur sauberen Produktionstransformation in Schlüsselindustrien, dem Versorgungsprojekt mit grünen Produkten sowie energieeffizienter und umweltschonender Ausrüstung und dem Projekt zur Förderung und Anwendung grüner und kohlenstoffarmer Technologien.
Der Plan verdeutlicht Schutzmaßnahmen wie die Stärkung der Organisation und Umsetzung des Plans, die Verbesserung von Gesetzen, Vorschriften und politischen Rahmenbedingungen, die Erhöhung der finanziellen, steuerlichen und geldpolitischen Unterstützung sowie die Vertiefung der internationalen Zusammenarbeit im Bereich grüne Entwicklung. Er verlangt von den lokalen Regierungen, dass sie entsprechende Maßnahmen unter Berücksichtigung der lokalen Gegebenheiten ausarbeiten und erlassen, die allgemeinen Anforderungen, Ziele und Aufgaben des Plans umsetzen und somit die wirksame Durchführung des Plans sicherstellen.
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